MitBürger e.V. - Halle (Saale)

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Anfragen

Anfragen der MitBürger im Stadtrat von Halle (Saale)

19. September 2007

Anfrage zu den Kosten der Stadt Halle (Saale) für städtische Kindertageseinrichtungen und Kindertageseinrichtungen von freien Trägern in der Stadt Halle (Saale)

von Stadtrat Tom Wolter

Im Jahr 2007 wird laut Haushaltsplan der Stadt Halle (Saale) ein Zuschussbedarf bei den Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale) von insgesamt 26,944 Millionen Euro bestehen.

Ich frage:

  1. Welche Kosten entstanden der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2006 für wie viel städtische Kindertagesstättenplätze in den Bereichen Kinder der Altersgruppe 0-3 Jahre, Kindergarten und Hort? (Bitte direkte Kosten beim Eigenbetrieb Kita und indirekte Kosten bei Fachbereichen und Eigenbetrieben darstellen!)
  2. Welche städtischen Mittel wurden im gleichen Jahr für wie viel Kindertagesstättenplätze in den genannten Bereichen bei freien Trägern aufgewandt?

Antwort von Dr. habil. Hans-Jochen Marquardt, Beigeordneter für Kultur und Bildung:
Im Folgenden werden die Ausgaben der Stadt Halle (Saale) laut Haushaltsrechnung 2006 für die Kindertageseinrichtungen des Eigenbetriebes und der Freien Träger dargestellt. Aussagen zum tatsächlichen Mittelverbrauch in 2006 können erst nach Prüfung des Jahresabschlusses beim Eigenbetrieb bzw. nach der Verwendungsnachweisprüfung bei den Freien Trägern getroffen werden.
Bei der Stadtverwaltung fallen keine indirekten Kosten für den Eigenbetrieb Kita an, da dieser für entsprechende Leistungen der Stadt finanziell aufkommen muss.
Im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie werden die Ermäßigungsansprüche nach § 90 SGB VIII sowohl für die Freien Träger als auch für den Eigenbetrieb ermittelt.
Kindertagesstätten    Haushaltsrechnung 2006
EB Kita   
Betriebskostenzuschuss    17.160.100 EUR
Erstattung Beitragsermäßigung    1.551.600 EUR
    18.711.700 EUR

Freie Träger    
Betriebskostenzuschuss    22.761.158 EUR
Erstattung Beitragsermäßigung    1.601.521 EUR
    24.362.679 EUR
Die 11.954 insgesamt in 2006 betreuten Kindern teilen sich in folgende Altersgruppen auf:
     Krippenkinder
(0-3 Jahre)    Kindergartenkinder
(3-6 Jahre)    Hortkinder
(6-12 Jahre)    Gesamt
EB Kita    1.317    2.724    517    4.558
Freie Träger    1.454    2.990    2.952    7.396
Gesamt    2.771    5.714    3.469    11.954
Da sowohl der Eigenbetrieb als auch die Freien Träger eine Gesamtfinanzierung über alle Einrichtungen, Betreuungs- und Altersstufen erhalten, werden die durchschnittlichen Zuschüsse pro Kind, Monat und Alterstufe nach gewichteten Anteilen an der Gesamtfinanzierung bemessen.